nachrichten.schnell-kredit.info
Startseite
Seite drucken Home Über uns Impressum Kontakt AGB Sitemap
Kredit
Kredit FAQ
Sofortkredit
Online Kredit
Privat Kredit
Kreditarten
Schufa FAQ
Realkredit
Anschaffungskredit
Kreditantrag Ratgeber
Kreditrahmenversicherung
Kreditalternativen
Mietschulden
Insolvenzverfahren
Insolvenzverfahren FAQ
Regelinsolvenzverfahren
Jahreszinsen
Zinsmethoden
Zinsrechnung
Zins Formeln
Kreditkarten
Kreditkarten Arten
Kreditkarten FAQ
Kreditkarten Sicherheit
Funktionen
Vorteile
EMV FAQ
EMV
Geschichte
Kreditkarten Technik
Passende Kreditkarte
Sonderleistungen
Händler
Finanzierung
Beamtendarlehen
Bauleistung
Fondsgebundene Lebensversicherung
Risikolebensversicherung
Kapitallebensversicherung
Bausparen FAQ
Restschuldversicherung
Basel II
EU beschließt Basel II
Basel FAQ
Zeitstrahl
Rating
Internes Rating
Externes Rating
Rating nach Basel
Tipps zum Rating
Finanzirungsalternativen
Girokonto
Girokonto
Girokonto FAQ
Tagesgeldkonto
Tagesgeldkonto FAQ
Girokontovergleich
Patente sollen günstiger werden
Patentanmelder könnten sich schon bald teure Übersetzungen sparen. Die EU-Kommission möchte die Übersetzungspflicht abschaffen, um die Kosten für Patente drastisch zu senken. Das EU-Patent soll künftig nur noch in einer Sprache erteilt werden.

„Das derzeitige System ist zu teuer und kompliziert“, sagte der zuständige Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Donnerstag in Brüssel. Europäische Erfinder hätten erhebliche Wettbewerbsnachteile, da in den Vereinigten Staaten das Anmelden von Patenten zehnmal weniger kostet.

Das Europäische Patentamt (EPA) besteht zwar schon seit 35 Jahren in München. Doch derzeit erfordert die Patentanmeldung eine nationale Prüfung und Genehmigung für jeden einzelnen EU-Staat. Das verursacht einen erheblichen Verwaltungsaufwand und immense Verwaltungskosten. Daher bevorzugen die meisten Erfinder, nur in einigen wenigen Ländern ihre Patente anerkennen zu lassen. EU-Kommissar Barnier rechnete vor, bereits eine Anerkennung in 13 Mitgliedsstaaten koste 20 000 Euro – davon müssten der Erfinder allein 14 000 Euro für die Übersetzung ausgeben. Dagegen koste ein Patent in den USA 1 850 Dollar.

Barnier hat deshalb vorgeschlagen: Erfinder müssten künftig lediglich in ihrer Muttersprache das Patent beim Europäischen Patentamt anmelden. Im zweiten Schritt übersetzt das Münchener Amt entweder in Englisch, Deutsch oder Französisch. Erteilt die Behörde das Patent, veröffentlicht sie es auf eigene Kosten in allen der drei offiziellen Amtssprachen. Eine Anmeldung in allen 27 EU-Staaten koste damit nur noch 6 200 Euro, so Barnier.

Die EU-Mitglieder konnten sich im Dezember 2009 nach jahrelangem Verhandeln zwar auf ein gemeinsames EU-Patent einigen, allerdings hatten sie dabei die Frage der Übersetzung ausgeklammert. Insbesondere Spanien und Italien hatten sich im Vorfeld dagegen ausgesprochen, Patente auf drei Amtssprachen zu begrenzen.

Die derzeitige belgische EU-Ratspräsidentschaft hat der Patentfrage eine hohe Priorität eingeräumt. Sie möchte bis zum Jahresende unter den EU-Mitgliedsstaaten eine Einigung erzielen. Zudem muss das EU-Parlement dem Vorschlag der Kommission zustimmen. Allerdings haben bereits EU-Abgeordnete signalisiert, das Parlament werde das neue EU-Patent unterstützen. Kommissar Barnier hofft, Spanien und Italien damit besänftigen zu können, indem der Inhaber eines Patents im nationalen Streitfall das gewerbliche Schutzrecht ins Italienische übersetzen muss. Kritiker fürchten bereits, dass dieser Vorschlag wiederum weitere erhebliche Kosten zur Folge haben könnte.
 
 
Meistgelesene
Citigroup und Morgan Stanley
Kaufkraft stagniert 2009
Verbesserter Verbraucherschutz
  Komplette Liste ansehen     
 
Weitere Themen
Kredit ohne Schufa
Baufinanzierung
Girokonto
Kreditrechner
Basel II
Kreditkarten
Autokredit
Verbraucherschutz krediten
Kreditlexikon
 
 
Aktuelle Nachrichten
In dieser Woche  
 
Die Gefahr lauert im Cyberspace
Das Ganze hört sich an wie ein Ausschnitt aus einem sci-fi Film, Soldaten die im Cyberspace gegen Würmer kämpfen. Dieses Scenario ist aber wirklichkeit, so arbeiten Soldaten der US-Armee in
mehr...
 
Deutschland schrumpft
n den letzten Jahren wurde viel unternommen um Familien mit Kindern Unterstützung zu geben. Mehr Platz in den Kinertagesstätten und finanzielle Hilfe durch Elterngelder sollten den Kinderwunsch erleichtern. Doch sind
mehr...
 
Privat Versicherte haben es nicht besser
Die Gesundheitsreform ist im vollem Gang, neue Gesetze und Beschlüsse sollen dafür sorgen, dass der Staat bei der sozialen Sicherheit künftig mehr entlastet wird. In diesem Sinne werden die Arbeitgeberbeiträge
mehr...
 
Ärzte sollen mehr verdienen
Trotz der starken Proteste von Krankenkassen wurde jetzt beschlossen, dass ab nächstem Jahr niedergelassene Ärzte um 1 Milliarde Euro mehr zur Verfügung haben sollen. Diese Entscheidung fiel als Ergebniss der
mehr...
 
Der amerikanische Dollar könnte abstürzen
Falls die amerikanishe Zentralbank ihre Geldpolitik weiter lockert könnte sie damit unbeabsichtigt den Absturz des US-Dollars verursachen. Auf jeden Fall ist dies die Befürchtung der Institute of International Finance (IIF),
mehr...
Copyright 2005 www.schnell-kredit.info