Deutschland hat in den letzten Jahren immer mehr Geld mit Rüstungsgütern verdient. Wie das Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) in einer neuen Studie herausfand, haben sich die deutschen Rüstungsexporte seit dem Jahr 2009 fast verdoppelt.
Deutschland gehört inzwischen zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Nur die USA mit 30 % der weltweiten Rüstungslieferungen und Russland mit einem Weltmarktanteil von 23 % liegen noch vor Deutschland, die den Anteil von sechs Prozent in den Jahren 2000 bis 2004 auf inzwischen 11 Prozent gesteigert haben.
Zu den wichtigsten Abnehmerländern gehören die Türkei, mit einem Anteil von 14 Prozent, an den Ausfuhren, gefolgt von Griechenland, an die 13 Prozent der Rüstungsexporte gingen und Südafrika mit 12 Prozent. Welchen genauen finanziellen Gegenwert die Exporte hatten, dazu machte das Forschungsinstitut Sipri in der Studie keine Angaben.
Getrieben wurde der deutsche Export in den letzten fünf Jahren vor allem durch den Verkauf von U-Booten ins Ausland. Insgesamt 44 Prozent der Exporte bestanden aus dem Verkauf von Kriegsschiffen. Mit 27 Prozent waren Panzerfahrzeuge der zweitgrößte Posten.
Die Forscher warnen in ihrer Studie vor dem Beginn eines neuen Wettrüstens. So stieg der Handel mit Waffen, Raketen, Kampfflugzeugen und Munition in den letzten Jahren um 22 Prozent an. Besonders teure Kampfflugzeuge werden von den Regierungen am meisten gekauft und machen am gesamten Waffengeschäft einen Anteil von 27 Prozent aus. In Südamerika konnte in den letzten fünf Jahren ein Anstieg des Waffenhandels von 150 % gegenüber den Jahren 2000 bis 2004 festgestellt werden.
Zu den größten Waffenimporteuren gehören China und Indien. Zu den zehn größten Waffenimporteuren gehören erstmals auch Algerien und Singapur, die bisher nicht in der Liste aufgetaucht sind. Besonders in den größten Spannungsgebieten wie in Nordafrika, dem Nahen Osten, Südamerika und Süd- und Südostasien sieht Sipri die größte Gefahr für ein Wettrüsten gegeben.
Aufgrund der vorgelegten Studie fordert die Opposition, dass man beim Waffenexport genauer hinschauen müsste und die Grünen wollen sogar ein Vetorecht des Bundestags beim Waffenhandel einführen. Grünen Chefin Claudia Roth forderte, dass in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle notwendig sei und man schärfere Kriterien beim Waffenexport brauche. Jan van Aken, der Vize-Fraktionschef der Linken, bezeichnete es als „grauenvoll“, dass die deutschen Rüstungsexporte gestiegen sind, und forderte gleichzeitig einen Exportstopp. Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, konnte nichts Verwerfliches daran finden, wenn deutsche Firmen mehr Waffen an Nato-Partner liefern. Bei Lieferungen in andere Ländern müsse man hingegen „sehr kritisch“ hinschauen. |