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Brüderle prognostiziert moderates Wachstum
Die Bundesregierung bewertet die derzeitige Entwicklung der deutschen Wirtschaft positiv. Das Wachstum werde 2010 etwa 1,4 Prozent betragen und im kommenden Jahr etwa 1,6 Prozent, sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bei der Präsentation der Frühjahrsprognose der Bundesregierung. Obwohl die Koalition damit die offizielle Konjunkturaussicht nach unten korrigiert hat, sieht der FDP-Politker größeren Spielraum für Steuersenkungen.

Deutschlands Wirtschaft wachse wieder, sagte Brüderle. Die Belebung werde zurzeit insbesondere vom wachsenden Export und der weltweiten wirtschaftlichen Erholung getragen. Die Regierung rechne 2011 mit weiteren Impulsen durch eine zunehmende Binnennachfrage. Für den Arbeitsmarkt prognostiziert die Koalition eine erheblich bessere Entwicklung als noch am Anfang des Jahres. Sie geht in den beiden Jahren im Schnitt von 3,4 Millionen Arbeitslosen aus.

Angesichts der guten wirtschaftlichen Erholung befürwortete der FDP-Politiker, aus den staatlichen Krisenhilfsprogrammen auszusteigen. Subventionen kosteten nicht nur viel Geld, sondern verzerrten den Wettbewerb. Die Regierung werde deshalb die Maßnahmen zur Krisenbewältigung stufenweise zurückfahren, kündigte Brüderle an. „Jetzt geht es um einen Aufschwung, der sich selbst trägt“.

Der Wirtschaftsminister bekräftige das Ziel der Koalition, Steuern zu senken. Durch die beschlossenen Entlastungen würden die Nettoeinkommen für Arbeitnehmer bereits in diesem Jahr etwa um 2,5 Prozent steigen, so der Minister. Das sei mehr als in den neun Jahren zuvor.

Die Bundesregierung orientiert sich mit ihrer Konjunkturprognose stark am Frühjahrsgutachten, das führende Wirtschaftsforscher alljährlich erstellen. Die Wissenschaftler sagen für 2010 ein Wachstum von 1,5 Prozent und 1,4 Prozent für 2011 voraus. Die vorgelegte Prognose der Regierung bildet die Grundlage für die Steuerschätzung im Mai. Mit ihr möchte die Koalition offenlegen, wie sie die versprochenen Steuersenkungen verwirklichen möchte und an welcher Stelle sie dafür im Haushalt sparen will.

Zuvor korrigierte der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Konjunkturprognose für Deutschland auf 1,2 Prozent nach unten. Der IWF erwartet im Jahr 2011 ein Plus von 1,7 Prozent. Damit liegt das Wachstum Deutschlands 2010 deutlich unter dem vom IWF weltweit prognostizierten Durchschnitt von 4,2 Prozent.

Der IWF sieht in der Schuldenkrise Griechenlands eine Bedrohung für den Aufschwung der Eurostaaten. Die auf den Finanzmärkten befürchtete Zahlungsunfähigkeit von Griechenland könnte in eine staatliche Schuldenkrise münden, die auf andere Eurostaaten übergreife, so der IWF.
 
 
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