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Aufschwung wird totgeschwiegen
Die pragmatische Handlungsweise der Regierung hat sich ausbezahlt, Deutschlands Wirtschaftsaufschwung ist größer als die der USA. Aber das wird nicht an die große Glocke gehengt, die Union schweigt über die Erfolge, die andere Regierungen stolz machen würde. Passt dieser schnelle Aufschwung vielleicht nicht in die Ideologie der FDP?

Produktion, Auftragsmänge, Unternehmen, sie zeigen alle eine schnelle Erholung. In diesem Jahr werden Wachstumsraten von 3 Prozent erwartet und für 2011 werden 2 Prozent vorausgesagt. Die Arbeitslosenzahlen könnten zum erten mal seit 1992 unter 3 Millionen sinken. Allen Anzeichen nach hat Deutschland die Krise überlebt. Der Grund dafür, dass Deutschland so glimpflich davongekommen ist liegt nicht etwa in der ordnungspolitischen Gradlinigkeit, wie es Wirtschaftsminister Rainer Brüderle dargestellt hat, sondern in den Besonderheiten des Konjunkturpakets II, dass noch in den ersten Monaten des vergangenen Jahres von Angela Merkels Koalition verabschiedet wurde. Damals hat das Paket dazu beigetragen, dass Deutschland nicht den Weg vieler anderer EU Länder zum Rande der Zahlungsunfähigkeit geht und bewirkte zudem auch den Wirtschaftsboom, den man heute spüren kann.

Direkte Effekte des Konjunkturpakets waren zum Beispiel die Gelder für die Abwrackprämien, die schon im letzten Jahr gestoppt wurden, die Mittel dafür fließen aber zum Großteil dieses Jahr. Auch in der Bauindustrie wurde viel bei den Ausgaben für Infrastruktur und Gebäudesanierung gespart. Zum einen liegt das an den langen Planungsphasen in 2009, so wurden die Gelder die für diesen Zweig zur Verfügung standen nicht einmal zur Hälfte ausgegeben. Die großen Gewinner dieses Jahres kommen so nicht überraschenderweise aus der Bauindustrie, nur im zweitel Quartal stiegen die Bauinvestitionen um 5,2 Prozent gegenüber dem ersten Quartal. Eine wichtige Rolle spielen auch die Steuersenkungen, deren Auswirkungen nur in diesem Jahr erst richtig gespürt werden.

Indirekt hat das Konjunkturpaket zum Erhalt von Arbeitsplätzen und ganzen Unternehmen beigetragen. Wegen den Kurzarbeitergeldern mußten nicht so viele Arbeitnehmer entlassen werden und die Abwrackprämien hilten einige gefährdete Unternehmen über dem Wasser bis sich der Markt genügend erholt hat.

Wirtschaftsprognosen aus dem vorherigen Jahr sprachen von 0.75 bis 1 Prozent Wachstum für dieses Jahr. Doch wegen der Mehrausgaben und der Steuersenkungen der Regierung reagiert die Wirtschaft besser als erwartet. Weil sich die Regierung erst spät für das Paket entschieden hat, kommen auch dessen Effekte später an. In den Vereinigten Staaten wurde das Konjunkturpaket viel früher verabschiedet und stützte die Wirtschaft schon in 2009. Deshalb scheint der dortige Boom schon vorbei zu sein. So erklärt sich auch warum sich das Wachstum in den USA nur auf 2,8 Prozent bezieht.

Als die FDP noch in der Opposition war, kritisierte sie die höchste Neuverschuldung der Bundesregierung und stimmte gegen die Konjunkturstützen. So ist es nur verständlich, dass sie angesichts der Entwicklungen, die die Wirtschaft neuerdings an den Tag legt gerade diese Ausgaben nicht loben kann. Wichtig wäre es doch auszusprechen, dass die hohen Staatsausgaben und die Steuersenkungen dazu beigetrgen haben, denn neue Sparmassnahmen für 2011 könnten den Boom eindempfen.
 
 
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