Eine Festzinshypothek wird über mehrere Jahre von einer Bank garantiert. Die Konditionen stehen für einen bestimmten Zeitraum fest. Vor Ablauf dieses Zeitraums müssen die Konditionen über eine Zinsfestverschreibung für einen weiteren Zeitraum vereinbart werden. Dieses Angebot an den Darlehensnehmer richtet sich nach dem aktuellen Kapitalmarktzins. Ist der Darlehensnehmer nicht damit einverstanden muss er sofort den fälligen Restbetrag zurückzahlen. Meist ist allerdings eine Umschuldung durch ein anderes Unternehmen die bessere Option.
Im Versicherungsvertragsgesetz hat die Bedingungsanpassung auch eine Bedeutung. Ist eine Bestimmung in Allgemeinen Versicherungs-Bedingungen der Versicherungsgesellschaft durch höchstrichterliche Entscheidung oder durch bestandskräftigen Verwaltungsakt für unwirksam erklärt worden, kann sie die Versicherungsgesellschaft durch eine neue Regelung ersetzen, wenn dies zur Fortführung des Vertrags notwendig ist oder wenn das Festhalten an dem Versicherungsvertrag ohne neue Regelung für eine Vertrags-Partei, auch unter Berücksichtigung der Interessen der anderen Vertrags-Partei, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Die neue Regelung ist nur wirksam, wenn sie unter Wahrung des Vertragsziels die Belange der Versicherungs-Nehmer angemessen berücksichtigt. |
